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IT-Service Leipzig GmbH \u2013 Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen I. Allgemeines II. \u00a0Angebot und Vertragsschluss III. Preise und Lieferbedingungen IV. \u00a0Versand und Gefahren\u00fcbergang V.\u00a0\u00a0 <\/b><\/b>Aufstellung, Montage und Ger\u00e4teservice<\/b> VI.\u00a0 <\/b>Zahlungsbedingungen und Zur\u00fcckbehaltungsrecht VII. <\/b>\u00a0Eigentumsvorbehalt VIII. Annullierung und Warenr\u00fccklieferung IX. Gew\u00e4hrleistung X. Haftung<\/b> XI. Weitergehende Pflichten XII. Anwendbares Recht und Gerichtsstand [wpdm_file id=5] IT-Service Leipzig GmbH \u2013 Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen Stand 01. Januar \u00a02015 I. Allgemeines 1. Nachstehende allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen gelten f\u00fcr die Lieferungen und Leistungen, die von der IT-Service Leipzig GmbH als Verk\u00e4ufer und dem Vertragspartner, Besteller oder Auftraggeber als K\u00e4ufer erbracht werden. In laufenden Gesch\u00e4ftsbeziehungen gelten unsere Gesch\u00e4fts-bedingungen f\u00fcr alle\u2026<\/p>\n
\nStand 01. Januar \u00a02015<\/strong><\/p>\n<\/div>\n
\n<\/strong>1. Nachstehende allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen gelten f\u00fcr die Lieferungen und Leistungen, die von der IT-Service Leipzig GmbH als Verk\u00e4ufer und dem Vertragspartner, Besteller oder Auftraggeber als K\u00e4ufer erbracht werden. In laufenden Gesch\u00e4ftsbeziehungen gelten unsere Gesch\u00e4fts-bedingungen f\u00fcr alle k\u00fcnftigen Leistungen und Vertr\u00e4ge. Entgegenstehende oder von unseren Gesch\u00e4fts-bedingungen abweichende Bedingungen des K\u00e4ufers sind nur dann und nur insoweit g\u00fcltig, als wir sie schriftlich best\u00e4tigt haben.
\n2. Alle Vereinbarungen zwischen uns und dem \u00a0K\u00e4ufer, die von diesen allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen abweichen, bed\u00fcrfen der Schriftform.
\n3. An s\u00e4mtlichen technischen Informationen und Unterlagen behalten wir uns Eigentums- und urheberrechtliche Verwertungsrechte uneingeschr\u00e4nkt vor.
\n4. Unsere Gesch\u00e4ftsbedingungen gelten nur gegen\u00fcber Unternehmern im Sinne des \u00a7 14 BGB und juristischen Personen des \u00f6ffentlichen Rechts.<\/p>\n
\n<\/strong>1. Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst durch unsere schriftliche Auftrags-best\u00e4tigung oder durch Ausf\u00fchrung der Arbeiten \/ Lieferung zustande.
\n2. M\u00fcndliche Nebenabreden und Zusicherungen bed\u00fcrfen der schriftlichen Best\u00e4tigung.
\n3. Gewichts-, Ma\u00df- und sonstige Leistungsbeschreibungen, Daten, Zeichnungen sowie Abbildungen sind nur dann verbindlich, wenn dies ausdr\u00fccklich schriftlich vereinbart wurde.<\/p>\n
\n<\/strong>1. Unsere Preisangaben verstehen sich netto, ohne Verpackungs-, Fracht-, Aufstellungs- oder Montagekosten ab Lager, die gesondert berechnet werden zuz\u00fcglich g\u00fcltiger Umsatzsteuer.
\n2. Unsere Lieferverpflichtung steht unter dem Vorbehalt vollst\u00e4ndiger und richtiger Belieferung durch unseren Vorlieferanten. Wir sind zu Teilleistungen berechtigt.
\n3. Angegebene Lieferfristen sind unverbindlich, es sei denn, es wird ausdr\u00fccklich eine Lieferfrist vereinbart oder von uns best\u00e4tigt. Sie beginnen mit dem Datum der Auftrags-best\u00e4tigung, jedoch nicht vor Eingang aller vom K\u00e4ufer zu liefernden Unterlagen, erforderlichen Genehmigungen und Freigaben. Die Lieferfristen verstehen sich ab Lieferort.
\n4. Ereignisse h\u00f6herer Gewalt, auch wenn sie w\u00e4hrend eines bereits vorliegenden Verzuges eintreten, berechtigen uns, die Lieferung um die Dauer der Behinderung und eine angemessene Anlaufzeit zu verl\u00e4ngern. Wird die Durchf\u00fchrung des Vertrages f\u00fcr eine der Parteien unzumutbar, so kann sie vom Vertrag zur\u00fccktreten. Der h\u00f6heren Gewalt stehen alle Umst\u00e4nde gleich, die dem Verk\u00e4ufer die Lieferung wesentlich erschweren oder unm\u00f6glich machen, wie z. B. w\u00e4hrungs- und handels-politische oder sonstige hoheitliche Ma\u00dfnahmen, Streiks, Aussperrungen, sowie Behinderung der Verkehrswege, und zwar unabh\u00e4ngig, ob diese Umst\u00e4nde bei uns oder bei einem Produzenten\/ Lieferanten eintreten. Verl\u00e4ngert sich die Lieferzeit oder werden wir von unserer Leistungspflicht frei, so kann der K\u00e4ufer hieraus keine Schadens-ersatzanspr\u00fcche herleiten. Wir k\u00f6nnen uns auf die genannten Umst\u00e4nde nur berufen, wenn wir den K\u00e4ufer unverz\u00fcglich benachrichtigen.
\n5. Soweit wir in Verzug geraten, muss der K\u00e4ufer schriftlich eine angemessene Nachfrist setzen. Nach fruchtlosem Ablauf kann der K\u00e4ufer von denjenigen Waren bzw. Leistungen zur\u00fccktreten, die bis zum Ablauf der Nachfrist nicht als versandbereit gemeldet waren bzw. erbracht wurden. Nur wenn die erbrachten Teillieferungen bzw. -leistungen f\u00fcr den K\u00e4ufer \u00a0nicht verwendbar sind, ist er berechtigt, von dem gesamten Vertrag zur\u00fcckzutreten.
\n6. Entsteht dem K\u00e4ufer aufgrund einer von uns zu vertretenden Verz\u00f6gerung ein Schaden, so hat er, sofern er glaubhaft machen kann, dass der Schaden entstanden ist, Anspruch auf eine Verzugsentsch\u00e4digung in H\u00f6he von 0,5% f\u00fcr jede vollendete Woche des Verzuges, h\u00f6chstens jedoch 5% des Warenwertes. Dar\u00fcber hinausgehende Anspr\u00fcche sind ausgeschlossen.<\/p>\n
\n<\/strong>1. F\u00fcr In- und Auslandsgesch\u00e4fte gelten hinsichtlich Art und Weise von Lieferung und Transport sowie Risiko- und Kostenverteilung zwischen uns und dem K\u00e4ufer die Lieferklauseln der jeweils aktuellen INCOTERMS. Ist nichts anderes vereinbart, gelten die Bestimmungen der Lieferklausel EXW Leipzig oder Haan.
\nSofern wir Produkte beim K\u00e4ufer aufstellen oder montieren sollten, geht die Gefahr sp\u00e4testens mit erfolgter Aufstellung oder Montage auf den K\u00e4ufer \u00fcber.
\n2. Paketsendungen sind nur bis zu einem Warenwert von 510 EURO versichert. \u00dcber diesem Warenwert wird eine zus\u00e4tzliche Frachtversicherung zu Lasten des K\u00e4ufers beim Frachtf\u00fchrer abgeschlossen.
\n3. Der K\u00e4ufer ist bei Waren\u00fcbernahme verpflichtet, die Sendung sofort auf \u00e4u\u00dfere Besch\u00e4digungen zu pr\u00fcfen. Gegebenenfalls ist dem Frachtf\u00fchrer sofort eine Schadensanzeige zu \u00fcbergeben (HGB \u00a7 438). Mit der Unterschriftsleistung auf dem Zustellnachweis erkennt der K\u00e4ufer den auftragsgem\u00e4\u00dfen Zustand der Sendung an.
\n4. Verpackung, Versandweg und Transportmittel sind unserer Wahl \u00fcberlassen, sofern keine abweichende Vereinbarung getroffen wird.<\/p>\n
\n1. Vor der Aufstellung oder Montage m\u00fcssen sich alle f\u00fcr die Aufnahme der Arbeiten erforderlichen Lieferteile vor Ort befinden. Alle, etwa\u00a0 seitens des K\u00e4ufers zu erbringenden Vorarbeiten, m\u00fcssen derart fortgeschritten sein, dass die Aufstellung\/Montage unverz\u00fcglich nach Eintreffen des Servicepersonals begonnen und ohne Unterbrechung durchgef\u00fchrt werden kann. Der K\u00e4ufer hat vor Aufstellung\/Montage Angaben \u00fcber etwa verdeckt gef\u00fchrte Strom-, Wasser-, Gas- oder \u00e4hnlicher Leitungen sowie \u00fcber etwaige Magnetfelder unaufgefordert schriftlich aufzukl\u00e4ren und entsprechende Unterlagen zur Verf\u00fcgung zu stellen. F\u00fcr ausreichende Versorgungsleitungen und Abf\u00fchrungen hat der K\u00e4ufer Sorge zu tragen.
\n2. Zur Aufstellung\/Montage erforderliches Material, Haus-techniker und Hilfskr\u00e4fte hat der K\u00e4ufer auf eigene Kosten zur Verf\u00fcgung zu stellen.
\n3. Reparaturen erfolgen, indem M\u00e4ngel beseitigt und bei Bedarf schadhafte Teile auswechselt werden. Zus\u00e4tzlich festgestellte M\u00e4ngel werden gleichzeitig kostenpflichtig mit beseitigt, es sei denn, der K\u00e4ufer w\u00fcnscht eine Teilreparatur. Nach erfolgter Reparatur ist bei \u00dcbernahme oder vor Ort das Ger\u00e4t durch den K\u00e4ufer oder einen Beauftragten sofort zu pr\u00fcfen. M\u00e4ngel sind unverz\u00fcglich zu reklamieren.
\n4. Verz\u00f6gert sich die Aufstellung\/Montage\/Inbetriebnahme oder Reparatur durch Umst\u00e4nde, die in der Verantwortung des K\u00e4ufers liegen, so hat er die Kosten f\u00fcr Wartezeit sowie erforderliche Reise- und \u00dcbernachtungskosten zu tragen.<\/p>\n
\n<\/b>1. Unsere Rechnungen sind 14 Tage nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung f\u00e4llig. Die Kosten des Zahlungs-verkehrs tr\u00e4gt der K\u00e4ufer.
\n2. Wechsel und Schecks werden nur nach Vereinbarung und nur erf\u00fcllungshalber und unter Berechnung aller entstehen-den Kosten und Spesen entgegengenommen.
\n3. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn wir endg\u00fcltig \u00fcber den Betrag verf\u00fcgen k\u00f6nnen.
\n4. Bei versp\u00e4teter Zahlung hat der K\u00e4ufer auch ohne Mahnung vom F\u00e4lligkeitstage an Verzugszinsen in H\u00f6he von 8 % \u00fcber dem jeweiligen Basiszinssatz zu zahlen.
\n5. Der K\u00e4ufer darf nur mit unbestrittenen oder rechtskr\u00e4ftig festgestellten Forderungen aufrechnen.<\/p>\n
\n<\/b>1. Der Verk\u00e4ufer beh\u00e4lt sich bis zur vollst\u00e4ndigen Bezahlung aller Anspr\u00fcche das Eigentum an allen gelieferten Waren vor.
\n2. Bis zur vollst\u00e4ndigen Zahlung darf der K\u00e4ufer die Vorbe-haltsware nicht an Dritte verkaufen, verpf\u00e4nden oder zur Sicherheit \u00fcbereignen.<\/p>\n
\n<\/b>1. Annullierungen von Auftr\u00e4gen sind allein nach schriftlicher Einverst\u00e4ndniserkl\u00e4rung unsererseits m\u00f6glich (Aufhebungs-vertrag). Bei Abschluss von Aufhebungsvertr\u00e4gen und Warenr\u00fccknahme hat der Verk\u00e4ufer Anspruch auf Geltendmachung bereits bezahlter Forderungen.<\/p>\n
\n<\/b>1. Der Verk\u00e4ufer gew\u00e4hrleistet, dass die Produkte frei von Fabrikations- und Materialm\u00e4ngeln sind. Die Gew\u00e4hrleistungsfrist betr\u00e4gt 12 Monate. Die Frist beginnt mit der Lieferung. F\u00fcr Verschlei\u00dfteile gelten gegebenenfalls spezielle Bedingungen des Produzenten (z.B. Gew\u00e4hr-leistung auf Vakuumbauteile per pro-rata Regelung). F\u00fcr Gebrauchtger\u00e4te oder -komponenten ist Gew\u00e4hrleistung ausgeschlossen.
\n2. Der K\u00e4ufer hat die Ware unverz\u00fcglich nach Erhalt auf M\u00e4ngel zu untersuchen und uns offensichtliche M\u00e4ngel unverz\u00fcglich, sp\u00e4testens 7 Tage nach Eingang der Lieferung, verdeckte M\u00e4ngel unverz\u00fcglich nach deren Feststellung, anzuzeigen. Die M\u00e4ngelr\u00fcge hat schriftlich zu erfolgen.
\n3. Bei Auftreten von M\u00e4ngeln ist die Verwendung oder Benutzung der Ware sofort einzustellen. Uns ist Gelegenheit zu geben, uns von den M\u00e4ngeln zu \u00fcberzeugen.
\n4. Bei berechtigter, unverz\u00fcglicher M\u00e4ngelr\u00fcge steht uns ein Wahlrecht zu, die mangelhafte Ware nachzubessern oder zur\u00fcckzunehmen und gegen fehlerfreie Ware auszu-tauschen. Bei Fehlschlagen von Nachbesserung und\/oder Nachlieferung stehen dem K\u00e4ufer, seine gesetzlichen Rechte \u00a0zu.
\n5. Werden Lagerungs-, Betriebs- oder Wartungsanweisungen nicht befolgt, \u00c4nderungen an den Produkten vor-genommen, Teile ausgewechselt oder Verbrauchs-materialien verwendet, die nicht Originalspezifikationen der Hersteller entsprechen, so entf\u00e4llt jede Gew\u00e4hrleistung. Auch wird keine Gew\u00e4hr f\u00fcr solche M\u00e4ngel \u00fcbernommen, die durch unsachgem\u00e4\u00dfe Verwendung, fehlerhafte Montage oder Inbetriebnahme sowie nachl\u00e4ssiger Behandlung entstanden sind.
\n6. Eine Haftung f\u00fcr normale Abnutzung ist ausgeschlossen.
\n7. Gew\u00e4hrleistungsanspr\u00fcche gegen uns stehen nur dem unmittelbaren K\u00e4ufer zu und sind nicht abtretbar.
\n8. Jegliche Warenr\u00fccklieferungen werden nur angenommen, wenn sie mindestens 4 Tage vorher avisiert wurden.<\/p>\n
\n1. Unsere Haftung ist ausgeschlossen, sofern der Schaden nicht von uns durch vors\u00e4tzliches oder grob fahrl\u00e4ssiges Handeln oder schuldhafte Verletzung von Kardinalpflichten verursacht wurde. Unsere Haftung ist beschr\u00e4nkt auf den typischerweise bei den entsprechenden Gesch\u00e4ften entstehenden Schaden, sie entf\u00e4llt f\u00fcr vertragsuntypische, nicht vorhersehbare Sch\u00e4den.
\n2.Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des K\u00f6rpers oder der Gesundheit bleibt von den vorstehenden Haftungsausschl\u00fcssen und Haftungsbegrenzungen unber\u00fchrt. Unber\u00fchrt bleibt auch unsere zwingende Haftung nach dem Produkt- haftungsgesetz und im Falle der \u00dcbernahme einer Gew\u00e4hrleistung oder der Zusicherung einer Eigenschaft.
\n3. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschr\u00e4nkt ist, gilt dies auch f\u00fcr die pers\u00f6nliche Schadensersatzhaftung unserer Angestellten, Mitarbeiter, Vertreter und Erf\u00fcllungsgehilfen.<\/p>\n
\n<\/b>1. F\u00fcr den Erwerb von Ger\u00e4ten, die besonderen Bestimmungen (z.B. Gammaradiografieger\u00e4te, R\u00f6ntgen-r\u00f6hren) und Verbrauchsmaterial (Strahler) unterliegen, hat der K\u00e4ufer eine entsprechende Genehmigung nachzuweisen und die gesetzlichen und beh\u00f6rdlichen Auflagen zu erf\u00fcllen. Dies gilt insbesondere f\u00fcr den Einsatz, die Lagerung, den Transport, die Entsorgung sowie Schutz vor missbr\u00e4uchlicher Verwendung.
\n2. Im Innenverh\u00e4ltnis stellt uns der K\u00e4ufer von jeglicher Inanspruchnahme durch Dritte frei.
\n3. Der K\u00e4ufer verpflichtet sich, s\u00e4mtliche Marken-, Produkt- und\/oder Unternehmensnamen nur mit ausdr\u00fccklicher Zustimmung des Inhabers zu verwenden und jede Form der Nachahmung, auch teilweise, zu unterlassen.<\/p>\n
\n<\/b>1. F\u00fcr die Vertragsbeziehung zwischen den Parteien ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland anzuwenden.
\n2. Ausschlie\u00dflicher Gerichtsstand ist der Sitz unseres Unternehmens. Wir sind jedoch berechtigt, vor dem Gericht zu klagen, das am Sitz des K\u00e4ufers zust\u00e4ndig ist.
\n3. Sollten einzeln Bestimmungen dieser allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der \u00fcbrigen Bestimmungen davon unber\u00fchrt.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"